Aus Sorge um unsere zunehmend gefährdete Demokratie hat sich die kleine Gruppe NUR-MUT! 2018 in Berlin-Friedenau zusammengefunden. Wir wollten, dass in unserem Bezirk „BürgerInnenräte“ eingesetzt werden. Mit viel Einsatz bei BürgerInnen und Politik haben wir es schließlich geschafft. 2019/2020 fanden bei uns die ersten BürgerInnenräte statt. Mit großem Erfolg. Nun gibt es einen neuen Bezirksbürgermeister – und wir kämpfen aktuell um die Fortsetzung dieses erfolgreichen Beteiligungsverfahrens.
Unsere Prinzipien sind „Miteinander statt gegeneinander“, „Mut zu mehr Demokratie“, „Gemeinsam sind wir stark“.
Wir sind kein Verein, arbeiten ausschließlich ehrenamtlich und finanzieren alle Ausgaben aus eigener Tasche.
Projekt Informationen
„Wir müssen etwas tun!“ war 2018 unsere Überzeugung und Motivation, uns zu einer kleinen Gruppe zusammenzuschließen. Gemeinsam wollten wir sechs Friedenauerinnen uns für die Stärkung unserer zunehmend gefährdeten Demokratie einsetzen und nannten unsere Initiative NUR-MUT!.
Wir halten das vielfach bewährte Beteiligungs-Modell „BürgerInnenräte“ für sehr geeignet, um dieses Ziel zu erreichen.
Der Ablauf eines Bürgerrats:
- in einem Losverfahren werden BürgerInnen aus dem Melderegister ausgewählt und ins Rathaus eingeladen. An anderthalb Tagen erarbeitet die Gruppe dann mithilfe eines Moderators gemeinsam Vorschläge zu einer vorher festgelegten Fragestellung. Diese sind oft sehr kreativ und praktikabel – die BürgerInnen als Fachleute für den Alltag.
- Die Empfehlungen werden in einem sogenannten „Bürger-Café“ der Öffentlichkeit vorgestellt und an Politik und Verwaltung übergeben. Die überprüfen dann, ob und wie die Vorschläge umgesetzt werden können.
- In einer Rückmeldung informieren Politik und Verwaltung schließlich die Öffentlichkeit, welche der Empfehlungen umgesetzt werden.
- Für eine nächste Fragestellung wird ein neuer Bürgerrat ausgelost.
So haben nach und nach viele Bürger die Möglichkeit, diese Erfahrungen zu machen: sie vertreten ihre Meinungen und Ideen, hören den anderen zu, ändern eventuell ihre Meinung und einigen sich schließlich mit allen auf einen Konsens. Ein demokratischer Prozess.
Es hat sich gezeigt: Bürgerräte können dazu beitragen, demokratische Fähigkeiten zu üben und ein Gefühl der Selbstwirksamkeit zu erzeugen. Außerdem interessieren sich deren Teilnehmer anschließend deutlich mehr für ihren Bezirk und für Politik.
Deswegen wollten wir BürgerInnenräte in unserem Bezirk einführen. Bei zahlreichen Informationsveranstaltungen für die Friedenauer BürgerInnen und Institutionen erfuhren wir viel Zustimmung.
So ermutigt wandten wir uns an die Politiker im Rathaus Tempelhof-Schöneberg und konnten die damalige Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler in mehreren gemeinsamen Projektgruppensitzungen von den Vorteilen dieses Beteiligungs-Modells überzeugen.
Die Senatsverwaltung unterstützte das Projekt finanziell. Ab August 2019 wurde schließlich in allen 7 Teilbezirken von Tempelhof-Schöneberg je ein BürgerInnenrat durchgeführt.
Den BürgerInnenrat in Friedenau bewarb und begleitete NUR-MUT! intensiv. Auf der Webseite des Bezirksamts konnten sich alle BürgerInnen über den jeweiligen Stand und die Ergebnisse der sieben Bürgerräte informieren. Die Bezirksbürgermeisterin war von den Ergebnissen sehr angetan und wollte das Modell „Bürgerräte fortsetzen“: https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/service-und-organisationseinheiten/koordination-und-beteiligung/buerger-innenrat/
Bei den Wahlen 2021 wurde Angelika Schöttler jedoch von Jörn Oltmann als neuem Bezirksbürgermeister abgelöst. Damit liegen die „Bürgerräte“ erstmal auf Eis.
Seitdem setzt sich die Gruppe NUR-MUT! für deren Fortsetzung ein – durch zahlreiche Gespräche mit dem neuen Bezirksbürgermeister, zuständigen Vertretern der Verwaltung und auch Mitarbeitern des vom Bezirk neu geschaffenen „Raum für Beteiligung“. Bisher ohne Erfolg.
Zurzeit läuft auf unsere Initiative hin in der BVV ein Antrag der SPD-Fraktion zur Fortsetzung der Bürgerräte
Unseren ständig wachsenden 240-köpfigen „Freundeskreis Projekt BürgerInnenräte Friedenau“ informieren wir in regelmäßigen Rundbriefen über den Stand von Bürgerräten bei uns und bundesweit. Um die bundesweiten Bürgerrat-Initiativen zu unterstützen,setzen wir uns bei den regelmäßigen Online-Vernetzungstreffen und Informationsveranstaltungen von „Mehr Demokratie e.V.“ mit unseren Erfahrungen ein.
In Friedenau sind wir auch allgemein bei der Stärkung unserer Demokratie aktiv. So waren wir z.B. entscheidend daran beteiligt, am 3.09.23 einen großen „Markt der Demokratie“ auf dem Breslauer Platz zu organisieren. Dort stellten sich ca. 20 Friedenauer Initiativen vor, die sich für das Gemeinwohl einsetzen. Auf einer Bühne wurde mit bekannten Politikern und Akteuren zum Thema „Demokratie“ diskutiert. Es kamen ca. 1000 BesucherInnen.